Neuer Gemeinderat nimmt seine Arbeit auf

Der im März 2020 neu gewählte Neurieder Gemeinderat hat mit seiner konstituierenden Sitzung am 5. Mai 2020 seine Arbeit aufgenommen.

Dabei wurden zunächst die insgesamt 6 neu gewählten Gemeinderäte (unter ihnen der BZN-Vorsitzende Tobias Kuner sowie Luis Sanktjohanser/FDP, der künftig mit den Gemeinderäten des BZN eine gemeinsame Fraktion bildet) durch den 1. Bürgermeister Harald Zipfel vereidigt und die stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Auf Vorschlag von Birgit Zipfel, Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen wurde dabei der langjährige Amtsinhaber, unser BZN-Gemeinderat Markus Crhak, mit 19 Ja-Stimmen (bei zwei ungültigen Stimmen) mit überwältigender Mehrheit und somit der Zustimmung aller anderen Gemeinderatsfraktionen als 2. Bürgermeister wieder gewählt. Für Crhak, der dieses Amt bereits seit Dezember 2002 für unsere Gemeinde ausübt, was es damit das bislang beste Wahlergebnis bei seiner insgesamt vierten Wahl zum Vize-Bürgermeister.

Unsere neue BZN-Fraktion im Gemeinderat (v.l.n.r.: Luis Sanktjohanser, Markus Crhak, Tobias Kuner, Robert Hrasky)

Ebenso unverändert wurde Dr. Dieter Maier, der von Tobias Kuner als neuem BZN-Fraktionssprecher vorgeschlagen wurde, mit 20 Ja-Stimmen (bei einer ungültigen Stimmen) als 3. Bürgermeister in seinem Amt bestätigt.

Wir gratulieren beiden zu Ihrer Wiederwahl und zu der großen Zustimmung durch den Gemeinderat!

Bereits im April hatten sich die drei gewählten Gemeinderäte des BZN aufgrund einer Vielzahl von gemeinsamen Überzeugungen und Zielen, wie wir Neuried in den nächsten sechs Jahren (mit)gestalten und weiter entwickeln möchten, darauf verständigt mit Luis Sanktjohanser/FDP eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Die Bildung dieser Fraktionsgemeinschaft unter dem Namen des BZN hat der Gemeinderat nun in seiner ersten Sitzung einstimmig zugestimmt. Ein weiterer wichtiger Punkt der ersten Sitzung war die Beibehaltung sowohl des Zuschnitts der bisherigen Ausschüsse des Gemeinderats, als auch deren Größe. So werden in den regulären drei Arbeitsausschüssen (Bau- und Umweltausschuss, Haupt-, Finanz- und Personalausschuss sowie dem Sozial- und Kulturausschuss) sowie dem Ferienausschuss neben dem 1. Bürgermeister weiterhin jeweils 9 Gemeinderäte angehören. Die Sitzverteilung ist hier: 3 Sitze CSU-Fraktion sowie jeweils 2 Sitze die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und BZN. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht weiterhin aus 6 Gemeinderäten (2x CSU, 2x Bündnis90/Die Grünen, 1x SPD und 1x BZN). Auch diese Beschlüsse traf das Gremium jeweils einstimmig.

Die entscheidende Kraft

Wahlkampfauftakt des Bündnis Zukunft Neuried:

BZN präsentiert sich als
„die entscheidende Kraft“

Fraktion ist zum wertvollen Vermittler zwischen den alten Lagern geworden

Den Blick weit in die Zukunft richteten am Montagabend im Café Vor Ort Neurieds 2. Bürgermeister Markus Crhak und der BZN-Vorsitzende Tobias Kuner bei der Vorstellung des Wahlprogramms für die nächste Legislaturperiode.

Bis 2026 würden viele Entscheidungen getroffen, deren Auswirkungen bis weit in die 30er Jahre und darüber hinaus das Leben in Neuried bestimmen, hieß es. Daher trug der Abend auch die Überschrift „Neuried 2040“. „Welcher Gemeinderat“, fragte Tobias Kuner, „hat heute schon die Weitsicht, statt über neue Straßen über Start- und Landeplätze für Flugtaxis zu diskutieren“?

Bei der letzten Kommunalwahl hatte fast jeder vierte Neurieder seine Stimmen dem BZN gegeben. Die Mitglieder der neuen Fraktion fanden ihre Rolle im Gemeinderat sehr schnell, so Markus Crhak. Denn wo bis dahin Stillstand und Blockade Entscheidungen verhinderten, führten die BZN-Räte viele Sachfragen zu Kompromissen, die von allen Lagern im Rat getragen werden konnten. „Wir sind im Rat zu wertvollen Vermittlern geworden“, erklärte Markus Crhak, „so dass Vieles in Bewerbung gesetzt werden konnte.“ Je nach Sachfrage mal mit Rot/Grün, mal mit den Konservativen Kräften, aber immer ohne übergeordnete Partei-Ideologie. Das mache das BZN so wertvoll für Neuried.

Tobias Kuner gab ein Beispiel: Bei der Satzungsaufstellung zum Bebauungsplan auf dem ehemaligen Hettlage-Gelände drohte erneuter Stillstand, denn, so Kuner, „salopp gesagt wollten die einen nur Gewerbe, die anderen nur Wohnungen“. Dank des BZN einigte man sich dann aber auf zwei Drittel Gewerbe und ein Drittel Wohnbau, so dass die Bauarbeiten endlich beginnen konnten.

Dieses war nur ein Beispiel, weshalb sich das BZN als „die entscheidende Kraft“ im Rat definiert. Markus Crhak nannte weitere Themen aus den Bereichen Mobilität, Wirtschaft und Soziales. „Der Bau der Musikschule, die München-Zulage für die Neurieder Bediensteten, die wichtige Unterstützung für unsere Vereine – all das wäre ohne uns auf der Strecke geblieben“, so Crhak.

Darauf will nun das BZN weiter aufbauen und hofft auf die Unterstützung aus der Bevölkerung. Je mehr BZN-Kandidaten im Rat sitzen, desto besser können weitere Entscheidungen herbeigeführt werden, erklärten beide Redner. Die Schwerpunkte des Programms bis 2026 liegen auf Umwelt, Energie und Naturschutz, aber auch auf Wirtschaftsstärke, lebendige Vielfalt im Ort, bezahlbaren Wohnraum und Infrastruktur.

Vor zahlreichen Zuhörern präsentierte Neurieds 2. Bürgermeister Markus Crhak das BZN-Wahlprogramm

Alle 20 Kandidatinnen und Kandidaten des BZN bauen hierauf ihre individuellen Themen auf. So fordert beispielsweise Regina Lechner (Platz 3), dass die Gemeinde ihre letzten Grundstücke nicht verkaufen darf, sondern die Gründung einer eigenen kommunalen Immobilienverwaltungsgesellschaft, die die gemeindeeigenen Grundstücke und Häuser verwaltet und bewirtschaftet. Das mache den Ort mittelfristig frei und unabhängig.

Bei zahlreichen Veranstaltungen und Terminen haben die Neurieder nun die Möglichkeit, das Engagement der 20 Gemeinderatskandidaten besser kennenzulernen. Auf einen Klingelwahlkampf verzichtet das BZN, denn „Ihr Zuhause soll auch im Wahlkampf das bleiben, was es ist: ein Ort der Ruhe, des Schutzes und der Erholung“.